Es bedeutet: Zur Not KANN der Bund junge Männer zum Wehrdienst einziehen. Wie genau, das soll der Bundestag jetzt in einem Gesetz regeln, auf das sich nach wochenlangen Diskussionen die Regierungsfraktionen von Union und SPD gestern Abend geeinigt haben. ... See more
Hauptergebnis nach BILD-Informationen: ▶︎ Künftig müssen alle 18-jährigen Männer nun doch zur Musterung! Finden sich aus den „wehrtauglich“ gemusterten nicht genügend Freiwillige für den Wehrdienst, wird gelost, wer zum Bund kommt! Das doppelte Losverfahr... See more
Jetzt geht die Union auf den Minister los! Der habe schlicht seine Hausaufgaben nicht gemacht, verweigere sich dem von den Koalitionsfraktionen gefundenen Kompromiss – und liefere keine belastbaren Zahlen zu konkreten Zahlen und Planungen für den „Persona... See more
Grund: Er hatte im Januar 2024 einen Tweet der linken Tageszeitung „taz“ ironisch kommentiert. Vorwurf nun: „Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.“ Vier Polizisten ritten bei Bolz ein – im Auftrag der Staatsanwaltschaft Berlin . D... See more
